Rechtsprechung
BPatG, 13.11.1998 - 33 W (pat) 40/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 01.08.2016 - 29 W (pat) 34/15
Markenbeschwerdeverfahren - "bikehit" - keine Unterscheidungskraft - keine …
a) Das Wort "bike" ist das lexikalisch erfasste und dem Verkehr bekannte Kurzwort für "Mountainbike" und "Motorrad" (DUDEN Online, www.duden.de), umgangssprachlich wird es im Sinne von "Fahrrad" verwendet, wie auch die Wortverbindungen "Trekkingbike" und "Citybike" zeigen (vgl. BPatG, Beschluss vom 03.05.2005, 27 W (pat) 308/04 - Bike; Beschluss vom 13.11.1998, 33 W (pat) 40/98 - BIKEGUARD; Beschluss vom 18.01.1995, 29 W (pat) 180/92 - INTERBIKE; EUIPO (vormals: HABM), Beschluss vom 17.07.2008, R 0670/08 - BIKE TRACKING; Beschluss vom 27.11.2002, R 1028/01-3 - BIKENET). - BPatG, 24.10.2017 - 28 W (pat) 542/16
Markenbeschwerdeverfahren - "ATTENTIONGUARD" - Freihaltebedürfnis
Es wird vielfach als Grundwort in Begriffskombinationen verwendet, die eine Vorrichtung zum Schutz einer Sache oder zur Aufrechterhaltung eines Zustands bezeichnen (vgl. Beolingus, Online-Wörterbuch, TU Chemnitz: u. a. "safety guard" - Sicherungsvorrichtung, "tree guard" - Baumschutzgitter, "face guard" - Gesichtsschutz; vgl. BPatG, Beschl. v. 2. August 2005, 27 W (pat) 194/04 - FluidGuard; BPatG, Beschluss vom 13. November 1998, 33 W (pat) 40/98 - BIKEGUARD). - BPatG, 03.09.2002 - 27 W (pat) 165/02 Schließlich kann das aus den zum englischen Grundwortschatz gehörenden Begriffen "water" und "guard" zusammengesetzte Zeichen auch im Sinne von "Wasserschutz" oder "Wasserschutzvorrichtung" verstanden werden, weil das Wort "water" als englischer Ausdruck für "Wasser" allgemein bekannt ist und der Begriff "guard" auch - zumal in technischen Zusammenhängen - im Sinne von "Schutz, Schutzvorrichtung" gebraucht wird (vgl Ernst, Wörterbuch der industriellen Technik, Band II Englisch-Deutsch, 2000, S 589; sa BPatG 33 W (pat) 40/98 - BIKEGUARD, veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).